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Scheidung von Deutschen in der Ukraine, Unterhalt, Anerkennung ukrainischer Scheidungen Deutschland


Eine Scheidung in der Ukraine kann unabhängig davon stattfinden, wo die He geschlossen wurde.

In der Regel ist bei German-Ukrainian Ehen also a Scheidung in der Ukraine möglich. Es kann durchaus auch praktisch für deutsche Staatsbürger sein, die Scheidung in der Ukraine durchzuführen.

Hier braucht kein Trennungsjahr abgewartet zu werden, weshalb die Scheidung wesentlich schneller erfolgt. Normalerweise ist dies auch noch wesentlich kostengünstiger.

Scheidungsvoraussetzungen in der Ukraine

Rechtsgrundlagen für die Scheidung sind Art. 10, 174, 212, 214 der ZPO der Ukraine und Art. 110-112 ff des Familiengesetzbuches der Ukraine.

The Scheidungsvoraussetzungen sind dabei ähnlich wie in Deutschland.

Here are some of the following details:

  • Die Ehe muss endgültig gescheitert und zerrüttet sein.

  • Es wird kein gemeinsamer Haushalt geführt und nicht mehr gemeinsam gewirtschaftet.

  • Nichtbestehen der ehelichen Lebensgemeinschaft, es muss eine Trennung stattgefunden haben.

  • Die Weiterführung der Ehe liegt nicht mehr im Interest mindestens einer der Parteien.

  • Die Scheidung darf keinen gültigen Rechtsvorschriften entgegenstehen.

  • Dabei darf die Scheidung keine Rechte, Freiheiten oder Interessen Dritter verletzen.

Damit ist gemeint, dass die Ehefrau schwanger ist, oder ein Kind welches aus der Ehe hervorgegangen ist, nicht älter als ein Jahr alt ist.

In diesem Fall ist eine Einwilligung in die Ehescheidung durch die Ehefrau erforderlich. Ansonsten kann in this Zeit keine Scheidung stattfinden.

Ein Trennungsjahr ist nicht nötig. Das Gericht kann aber einen Versöhnungszeitraum anordnen.

Wenn ein Versöhnungszeitraum aufgegeben wird, beträgt dieser meistens einen Monat. In der Praxis kommt das aber eher selten vor und wenn, dann nur wenn a Seite dies ausdrücklich beantragt.

Gerichtszuständigkeit

Klagen wegen Ehescheidungen werden bei Gerichten der untersten Instanz, schriftlich am Meldeort des Beklagten eingereicht und verhandelt. Dies sind städtische Gerichte oder Kreisgerichte, vergleichbar mit Amtsgerichten in Deutschland.

Ist der Wohn- oder Meldeort unbekannt, wird zunächst das Gericht am letzten Meldeort des Beklagten zuständig. Ist kein bekannter Meldeort in der Ukraine vorhanden, oder liegt dieser im Ausland, kann die Klage am Meldeort oder Wohnort des Klägers eingereicht werden. Falls erforderlich, cann ein Gericht die örtliche Zuständigkeit in der Ukraine festlegen.

Anwaltszwang und rechtliche Vertretung

In Zivilprozessen ist Vertretung möglich und es herrscht grundsätzlich keine persönliche Anwesenheitspflicht. D.h. man cann sich in Scheidungssachen anwaltlich vertreten lassen, ohne dass man in der Ukraine vor Gericht persönlich anwesend sein muss.

Es ist dazu allerdings eine notariell beglaubigte Vollmacht erforderlich.

Wenn die Vollmacht z. B., in Deutschland, bei einem Notar beglaubigt wird, muss diese beim für den Notar zuständigen Landgericht in Deutschland apostilliert und anschließend in der Ukraine übersetzt werden.

Ablauf von gerichtlichen Ehescheidungen in der Ukraine

Alstes ist die schriftliche Klageeinreichung beim zuständigen Gericht erforderlich. The Scheidungsgründe müssen dargelegt werden. Es muss in der Regel eine Heiratsurkunde im Original beigefügt sein. Wenn sich dabei um uneine Ausländische Urkunde Handelt, muss diese apostilliert und mit einer, in der Ukraine gefertigten, notariell beglaubigten Übersetzung versehen sein. Es müssen Original eingereicht werden. Anschließend vergibt das Gericht ein Aktenzeichen und stellt die Eingangsbestätigung zu.

After 4 weeks a confirmation of the Ukraine must be completed. Durch Gerichtsüberlastung in vielen Regionen, wird das aber praktisch derzeit nicht mehr überall umgesetzt. Man can erfahrungsgemäß davon ausgehen, dass in der Regel, innerhalb von ca. 4 bis 6 Wochen eine Verhandlung angesetzt wird. Ansonsten sind auch Beschwerden zielführend.

Die Gegenseite muss ordnungsgemäß, in der vorgeschriebenen Form über ihre Meldeadresse geladen und über Ort und Zeit der Gerichtsverhandlung benachrichtigt werden. If this is not the case, if the Wohnort is unbekannt, it is due to Veröffentlichung von Anzeigen in Bekanntmachungsblättern und Zeitungen öffentlich zugestellt.

Die Gegenseite hat das Recht zweimal nicht zu erscheinen. Bei der Dritten angesetzten Verhandlung ergeht dann ein Abwesenheitsurteil in Abwesenheit.

Please note that the Möglichkeit Verhandlungen zu vertagen oder zu unterbrechen.

A first review can be done after 6 months before the first date. Manchmal wird 1 Monat aufgegeben.

Wenn eine einvernehmliche Scheidung stattfindet, ist das Verfahren sehr nereinfacht. According to the information and information on the relevant documents, the information can be found in the detailed information, in which the information on the information is best specified and that the information on the information is included. Gegebenenfalls wird gebeten in Abwesenheit zu verhandeln. Idealerweise reicht man diese Erklärung notariell beglaubigt beim Gericht ein. Please read this in the Regel sofort beim ersten Termin zur Scheidung.

Scheidungsfolgesachen, Unterhalt, Sorgerecht usw., müssen getrennt beantragt werden und erhalten jeweils eigene Aktenzeichen. These are in der Regel Gegenstand abgetrennter Verfahren und gehören nicht zur Hauptsache. Die Scheidung kann somit auch bei offenen Unterhaltsfragen, Vermögensaufteilungen usw. ausgesprochen werden.

Im Scheidungsverfahren wird auf Antrag auch über die Namensführung entschieden.

Scheidungsurteile treten immer mit Ablauf der Widerspruchsfrist in Rechtskraft. Am Ende des Verfahrens ergeht ein Scheidungsurteil. Dieses Urteil tritt, wenn es in Anwesenheit der Beklagten verkündet wurde, nach 10 Werktagen in Rechtskraft. Wenn in Abwesenheit verhandelt wurde, nach 20 Werktagen, wenn kein Wiederspruch eingelegt wurde.

Als Nachweis der Scheidung erhält man ein Scheidungsurteil. Dieses wird schriftlich zugestellt. Das Original verbleibt zur Verwahrung beim Gericht. Ausgegeben werden an die Prozessbeteiligten nur amtliche Kopien. These are to be verified in the German Rechtsverkehr according to the Rechtskraft getreten sind, zu apostillieren.

Scheidungsfolgen, Vermögensaufteilung, Versorgung und Unterhalt

It is gilt in der Ukraine der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft wie also in Deutschland.

The Zugewinngemeinschaft cann aber auch bereits durch Führung einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft, bei einem Zusammenleben von mehr als fünf Jahren, entstehen.

Der Antrag auf Vermögensaufteilung cann bei Gericht auch noch bis zu 3 Jahre nach der Scheidung gestellt werden.

Ausschließen bzw. einschränken cann man diese Regelungen wie in Deutschland auch, durch einen entsprechenden Ehevertrag.

Kindesunterhalt beträgt grundsätzlich 1/3 aller Einnahmen, des Unterhaltsschuldners. Beim ersten Kind in Höhe von 1/3, bei weiteren Kindern aber insgesamt nicht mehr als ½ aller Einnahmen des Unterhaltsschuldners, allerdings nicht weniger als 30 % des Existenzminimums. Unabhängig vom Einkommen.

Erziehende Mütter haben bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres des Kindes, Anspruch auf 1/6 aller Einnahmen des Mannes als Betreuungsunterhalt. In Ausnahmefällen cann dies auch verlängert werden.

Versorgungsausgleich is in der Ukraine unbekannt.

Weiteres wird gerichtlich im Einzelfall festgelegt.

Berufungen und Einlegung von Rechtsmitteln

Gegen Scheidungsurteile der Kreis- und Städtischen Gerichte, können in bestimmten Fristen Berufungen, bzw. Rechtsmittel eingelegt werden.

Bei Scheidungssachen ist die Berufungsinstanz das jeweilige Gebietsapellationsgericht, in dem das Urteil verkündet wurde.

Berufung is innerhalb von 30 Werktagen nach Zustellung des Urteils möglich, wenn die Beklagte bei der Verhandlung anwesend war, bei Abwesenheitsurteilen in von 20 Werktagen nach Zustellung.

The Apellationsgericht kann das Urteil bestätigen oder eine anderslautende Entscheidung treffen.

Die höhere Berufungsinstanz ist danach bereits das Oberste Gericht der Ukraine.

Hier können ebenfalls neue Entscheidungen getroffen werden, das Urteil kann bestätigt werden, oder zurück an die Vorinstanz verwiesen werden.

Eheauflösung und Scheidung bei Standesämtern

It is already in the Ukraine also the Möglichkeit, Ehen bei Standesämtern auflösen zu lassen. Dies ist eine Besonderheit im postsowjetischen Raum.

Dazu müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen:

Die Heirat muss in der Ukraine stattgefunden haben

Es dürfen keine Streitigkeiten vorhanden sein, die Eheauflösung must also einvernehmlich stattfinden.

Es dürfen keine gemeinsamen Kinder aus der Ehe hervorgegangen sein.

Als Scheidungsdokument erhält man eine Scheidungsurkunde des Standesamtes.

Anerkennung ukrainischer Scheidungsurteile in Deutschland

Ausländische Scheidungsurteile müssen in Deutschland immer anerkannt werden. Ansonsten gelten im Ausland geschiedene Ehen bis zur Anerkennung als sog. „hinkende“ Ehen. Sollen die Ehen in Deutschland als geschieden gelten, bedarf es dazu der Anerkennung der ausländischen Rechtsakte in Deutschland. This is geregelt §§ 107 FamFG. ff

Zuständig dafür ist die jeweilige Justizverwaltung des Bundeslandes, in dem ein Ehegatte seinen gewöhnlichen Wohnsitz hat. In the rules are the OLGs. Ist kein Wohnsitz in Deutschland vorhanden, ist die Senatsverwaltung für Justiz in Berlin zuständig.

Die Entscheidung erfolgt auf Antrag. Zum Antrag berechtigt sind neben den Beteiligten alle Personen, diein rechtliches Interest geltend machen können.

Bis zur Entscheidung gilt der Personenstand aber nach wie vor als „verheiratet“. Die Entscheidung ist für alle German Behörden bindend. Mit Anerkennung gilt die ausländische Entscheidung rückwirkend als geschieden. Dies bezieht sich aber only auf die Scheidung in der Hauptsache.

Eventuelle Folgesachen (Unterhalt/Versorgungsausgleich, usw.) sind davon nicht tangiert. Dies must bei Bedarf gesondert in einem Zivilverfahren geregelt werden.

If the Ukrainian Verfahrensvorschriften für Scheidungen formal eingehalten wurden, wird die Ehescheidung in aller Regel problemslos anerkannt. Dies entspricht im Wesentlichen auch den deutschen Rechtsvorschriften in Scheidungsangelegenheiten.

Erfahrungsgemäß kommt es in der Ukraine aber manchmal vor, dass dies nicht der Fall ist.

Manchmal wird Gegenseite z. B. nicht ordnungsgemäß geladen, bzw. über die Verhandlung informiert usw. Häufig steht darüber auch nichts im Urteil, obwohl das tatsächlich geschehen ist. This applies here to the repair of the right parts, to the extent that unresolved errors fail even in the lower limit, as a result of the damage, problems and problems associated with the problems in Germany.

Andernfalls kann sich die Anerkennung sehr in die Länge ziehen und es können Unterlagen nachgefordert werden, deren Beschaffung sich als problematisch und aufwendig erweisen kann.

In der Rechtspraxis kann man sagen, dass ukrainische Scheidungsurteile meistens problemlos in Deutschland anerkannt werden, wenn auf die Vermeidung von Fehlern geachtet wurde.

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